Aktuelle Pressemitteilungen Bezirksverband Oberpfalz

Geschäftsgrundlage hat sich laut Verwaltungsjurist Prof. Knemeyer verändert: Verträge sind anpassungspflichtig.

SCHWANDORF. Der Zweckverband Müllverwertung Schwandorf (ZMS) hat rechtlichen Anspruch auf eine Vertragsanpassung  mit der Maßgabe, die technische…

„Wofür brauchen wir dann noch einen Brückenwettbewerb, Herr Schlegl und Herr Hartl?“

Verwundert reagiert ÖDP-Stadtrat Benedikt Suttner auf die neuesten Äußerungen aus Kreisen der Rathauskoalition zum Thema Ersatzbrücke. Laut…

Trostpflaster für echtes Ehrenamt ?

„Die insgesamt 7000,- Euro, die der Sportausschuss des Stadtrates für LLC Marathon, VCR und Tristar locker gemacht hat, sind ja eine nette Anerkennung…

Statement des ÖDP-Ortsvorsitzenden Martin Brock zum "Schlichterspruch" der Oberpfälzer Regierungspräsidentin, Fr. Brunner.

Zur erneuten Debatte um die Verbrennungskapazitäten der MVA Wir fordern Frau Brunner, Herrn Schaidinger und wie sie alle heißen auf, eine Wohnung…

Eine doppelte Niederlage der CSU-Stadtratsfraktion

Mit der Entscheidung der Mehrheit der bayerischen Bürger, die so entschieden mit dem politischen Versagen der Bayerischen Staatsregierung abgerechnet…

ÖDP- Stadtrat Benedikt Suttner: „Lasse mir den Blick nicht vernebeln!“

80 bunt bebilderte Seiten umfasst das frisch gedruckte sogenannte „Welterbeverträglichkeitsgutachten“ zu den Ersatztrassen. 80 Seiten, von denen sich…

Die gegenwärtige Diskussion um die Neubesetzung des Amtes des Kulturreferenten der Stadt Regensburg ist Anlass, rechtzeitig das dafür zu wählende…

Volksbegehren Nichtraucherschutz

Lesen Sie Meldung der Mittelbayerischen Zeitung hier!

Die Vertreter des Bürgerbegehrens wehren sich gegen den Schlichtungsvorschlag und fordern, dass der bestehende Vertrag bleibt.

Die Vertreter des Bürgerbegehrens gegen die Erhöhung der zu verbrennenden Müllmenge im Müllkraftwerk sind empört über den Schlichtungsvorschlag der…

Neben dem Volksentscheid zum Nichtraucherschutz fanden am gestrigen Sonntag auch OB- und Landratswahlen statt, an denen die ÖDP beteiligt war und hervorragende Ergebnisse erzielt hat:

1. OB-Wahl in Memmingen: Dr. Holzinger, Ivo, SPD und Amtsinhaber seit 19??, 52,5 % Prof. Dr.-Ing. Buchberger, Dieter, ÖDP, 19,9 % Knoll,…